Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Bestellungen über den Online-Shop von Hillbilly Design sowie für individuelle Merchandise-Aufträge (insbesondere für Vereine, Unternehmen und sonstige B2B-Kund:innen). Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des/der Kund:in werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn Hillbilly Design ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
Verbraucher:in im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer:in ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Weiterführende Informationen, die diese AGB ergänzen, findest du in der Widerrufsbelehrung (Seite „Widerruf“) sowie in der Datenschutzerklärung (Seite „Datenschutz“) und im Impressum (Seite „Impressum“).
Verbraucher:in im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer:in ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Weiterführende Informationen, die diese AGB ergänzen, findest du in der Widerrufsbelehrung (Seite „Widerruf“) sowie in der Datenschutzerklärung (Seite „Datenschutz“) und im Impressum (Seite „Impressum“).
Der Kaufvertrag kommt zustande mit:
Hillbilly Design
Irisweg 3
31020 Salzhemmendorf
Deutschland
Weitere Angaben (z. B. Kontaktdaten) kannst du dem Impressum auf dieser Website entnehmen. Wir sind unter den dort genannten Kontaktdaten für Fragen, Reklamationen und sonstige Anliegen erreichbar.
Hillbilly Design
Irisweg 3
31020 Salzhemmendorf
Deutschland
Weitere Angaben (z. B. Kontaktdaten) kannst du dem Impressum auf dieser Website entnehmen. Wir sind unter den dort genannten Kontaktdaten für Fragen, Reklamationen und sonstige Anliegen erreichbar.
3.1 Online-Shop
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Du kannst Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und deine Eingaben vor Absenden deiner verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren. Durch Anklicken des Bestellbuttons gibst du ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Wir bestätigen dir den Eingang deiner Bestellung unmittelbar per E-Mail. Diese Eingangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass deine Bestellung bei uns eingegangen ist und stellt noch keine Annahme deines Angebots dar. Der Vertrag kommt erst mit unserer ausdrücklichen Annahmeerklärung (z. B. per E-Mail) oder mit Versendung der Ware zustande.
3.2 Individuelle Merchandise-Aufträge (z. B. für Vereine & B2B)
Bei individuellen Merchandise-Aufträgen (insbesondere Sonderanfertigungen, Vereinskollektionen, Logos oder Motive nach deinen Vorgaben) erstellen wir dir zunächst ein unverbindliches Angebot, in dem die gewünschten Leistungen, Mengen, Preise, Zahlungsmodalitäten und etwaige Gestaltungsleistungen aufgeführt sind. Der Vertrag kommt zustande, sobald du dieses Angebot schriftlich (z. B. per E-Mail) bestätigst oder wir mit deiner ausdrücklichen Zustimmung mit der Ausführung beginnen.
3.3 Vertragssprache und Speicherung
Die Vertragssprache ist Deutsch. Hinweise zur Speicherung des Vertragstextes findest du im Abschnitt „Speicherung des Vertragstextes“ dieser AGB.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Du kannst Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und deine Eingaben vor Absenden deiner verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren. Durch Anklicken des Bestellbuttons gibst du ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Wir bestätigen dir den Eingang deiner Bestellung unmittelbar per E-Mail. Diese Eingangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass deine Bestellung bei uns eingegangen ist und stellt noch keine Annahme deines Angebots dar. Der Vertrag kommt erst mit unserer ausdrücklichen Annahmeerklärung (z. B. per E-Mail) oder mit Versendung der Ware zustande.
3.2 Individuelle Merchandise-Aufträge (z. B. für Vereine & B2B)
Bei individuellen Merchandise-Aufträgen (insbesondere Sonderanfertigungen, Vereinskollektionen, Logos oder Motive nach deinen Vorgaben) erstellen wir dir zunächst ein unverbindliches Angebot, in dem die gewünschten Leistungen, Mengen, Preise, Zahlungsmodalitäten und etwaige Gestaltungsleistungen aufgeführt sind. Der Vertrag kommt zustande, sobald du dieses Angebot schriftlich (z. B. per E-Mail) bestätigst oder wir mit deiner ausdrücklichen Zustimmung mit der Ausführung beginnen.
3.3 Vertragssprache und Speicherung
Die Vertragssprache ist Deutsch. Hinweise zur Speicherung des Vertragstextes findest du im Abschnitt „Speicherung des Vertragstextes“ dieser AGB.
Alle im Online-Shop angegebenen Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer, soweit diese anfällt. Bei individuellen B2B-/Vereinsaufträgen können Nettopreise zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer vereinbart werden; dies wird im Angebot deutlich ausgewiesen.
Zuzüglich zu den Warenpreisen fallen Versandkosten an. Die Höhe der Versandkosten wird dir im Bestellprozess deutlich mitgeteilt, bevor du deine Bestellung verbindlich absendest. Bei individuellen Aufträgen werden die Versandkosten im Angebot separat ausgewiesen.
Eventuelle Zölle, Einfuhrabgaben oder ähnliche öffentlichen Abgaben bei Lieferungen ins Ausland trägst du als Besteller:in selbst.
Zuzüglich zu den Warenpreisen fallen Versandkosten an. Die Höhe der Versandkosten wird dir im Bestellprozess deutlich mitgeteilt, bevor du deine Bestellung verbindlich absendest. Bei individuellen Aufträgen werden die Versandkosten im Angebot separat ausgewiesen.
Eventuelle Zölle, Einfuhrabgaben oder ähnliche öffentlichen Abgaben bei Lieferungen ins Ausland trägst du als Besteller:in selbst.
Im Online-Shop stehen dir die im Bestellprozess jeweils angezeigten Zahlungsarten zur Verfügung (z. B. Vorkasse/Überweisung, PayPal oder andere elektronische Bezahldienste). Wir behalten uns vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen oder nur ausgewählte Zahlungsarten anzubieten.
Bei Zahlung per Vorkasse/Überweisung nennen wir dir unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 7 Kalendertagen nach Zugang der Auftragsbestätigung auf unser Konto zu überweisen. Bei Zahlungsverzug behalten wir uns gesetzliche Verzugszinsen sowie den Ersatz weiterer Verzugsschäden vor.
Bei individuellen Merchandise-Aufträgen können abweichende Zahlungsbedingungen (z. B. Anzahlung, Teilzahlung, Zahlung vor Produktion) vereinbart werden. Diese ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot und der Auftragsbestätigung.
Bei Zahlung per Vorkasse/Überweisung nennen wir dir unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 7 Kalendertagen nach Zugang der Auftragsbestätigung auf unser Konto zu überweisen. Bei Zahlungsverzug behalten wir uns gesetzliche Verzugszinsen sowie den Ersatz weiterer Verzugsschäden vor.
Bei individuellen Merchandise-Aufträgen können abweichende Zahlungsbedingungen (z. B. Anzahlung, Teilzahlung, Zahlung vor Produktion) vereinbart werden. Diese ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot und der Auftragsbestätigung.
Die Lieferung erfolgt an die von dir angegebene Lieferadresse. Lieferzeiten werden im Online-Shop bei den jeweiligen Produkten oder im Bestellprozess angegeben. Bei individuellen Merchandise-Aufträgen ergeben sich Produktions- und Lieferzeiten aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung.
Sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde, erfolgt der Versand innerhalb Deutschlands mit einem von uns gewählten Versanddienstleister. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dir zumutbar sind und keine Mehrkosten für dich entstehen, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
Kann eine Lieferung aus Gründen, die du zu vertreten hast (z. B. falsche Lieferadresse, Nichtabholung nach Benachrichtigung), nicht zugestellt werden, trägst du die hierdurch entstehenden Mehrkosten (z. B. erneute Versandkosten).
Ist ein bestellter Artikel dauerhaft nicht lieferbar, behalten wir uns vor, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall werden wir dich unverzüglich informieren und bereits erhaltene Zahlungen erstatten.
Sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde, erfolgt der Versand innerhalb Deutschlands mit einem von uns gewählten Versanddienstleister. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dir zumutbar sind und keine Mehrkosten für dich entstehen, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
Kann eine Lieferung aus Gründen, die du zu vertreten hast (z. B. falsche Lieferadresse, Nichtabholung nach Benachrichtigung), nicht zugestellt werden, trägst du die hierdurch entstehenden Mehrkosten (z. B. erneute Versandkosten).
Ist ein bestellter Artikel dauerhaft nicht lieferbar, behalten wir uns vor, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall werden wir dich unverzüglich informieren und bereits erhaltene Zahlungen erstatten.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Gegenüber Unternehmer:innen behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zum Ausgleich sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.
Du bist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware ist unzulässig. Bei Zugriffen Dritter auf die Ware – insbesondere Pfändungen – bist du verpflichtet, uns unverzüglich zu informieren.
Du bist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware ist unzulässig. Bei Zugriffen Dritter auf die Ware – insbesondere Pfändungen – bist du verpflichtet, uns unverzüglich zu informieren.
Verbraucher:innen steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten (Frist, Ausübung, Folgen des Widerrufs) ergeben sich aus unserer gesonderten Widerrufsbelehrung auf der Seite „Widerruf“.
Das Widerrufsrecht besteht unter anderem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch dich maßgeblich ist oder die eindeutig auf deine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (z. B. individuell bedruckte Shirts, Caps, Tassen oder sonstige Merchandise-Artikel mit deinem Motiv, Vereinslogo oder Namen). Weitere Ausschlussgründe und Hinweise sind der Widerrufsbelehrung zu entnehmen.
Unternehmer:innen steht grundsätzlich kein Widerrufsrecht nach den gesetzlichen Verbraucherschutzvorschriften zu.
Das Widerrufsrecht besteht unter anderem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch dich maßgeblich ist oder die eindeutig auf deine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (z. B. individuell bedruckte Shirts, Caps, Tassen oder sonstige Merchandise-Artikel mit deinem Motiv, Vereinslogo oder Namen). Weitere Ausschlussgründe und Hinweise sind der Widerrufsbelehrung zu entnehmen.
Unternehmer:innen steht grundsätzlich kein Widerrufsrecht nach den gesetzlichen Verbraucherschutzvorschriften zu.
9.1 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. Für Verbraucher:innen beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Gegenüber Unternehmer:innen beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware; gesetzliche Rückgriffsansprüche bleiben unberührt.
Geringfügige, handelsübliche Abweichungen in Farbe, Positionierung oder Größe von Drucken können fertigungstechnisch bedingt sein und stellen keinen Mangel dar, sofern sie die Gebrauchstauglichkeit nicht beeinträchtigen.
9.2 Haftung
Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertreter:innen oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die durch Fehlen einer von uns garantierten Beschaffenheit verursacht wurden, oder bei arglistigem Verschweigen von Mängeln.
Für sonstige Schäden haften wir nur bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen haften wir nur, sofern eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wird; in diesem Fall ist unsere Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter:innen und Erfüllungsgehilfen. Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften (z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz) bleiben unberührt.
Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. Für Verbraucher:innen beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Gegenüber Unternehmer:innen beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware; gesetzliche Rückgriffsansprüche bleiben unberührt.
Geringfügige, handelsübliche Abweichungen in Farbe, Positionierung oder Größe von Drucken können fertigungstechnisch bedingt sein und stellen keinen Mangel dar, sofern sie die Gebrauchstauglichkeit nicht beeinträchtigen.
9.2 Haftung
Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertreter:innen oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die durch Fehlen einer von uns garantierten Beschaffenheit verursacht wurden, oder bei arglistigem Verschweigen von Mängeln.
Für sonstige Schäden haften wir nur bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen haften wir nur, sofern eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wird; in diesem Fall ist unsere Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter:innen und Erfüllungsgehilfen. Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften (z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz) bleiben unberührt.
Alle von Hillbilly Design erstellten Motive, Grafiken, Designs und Layouts unterliegen dem Urheberrecht bzw. sonstigen gewerblichen Schutzrechten. Ohne unsere ausdrückliche vorherige Zustimmung dürfen diese weder vervielfältigt, verbreitet, öffentlich zugänglich gemacht noch in sonstiger Weise genutzt werden, die über den vertraglich vereinbarten Zweck hinausgeht.
Stellst du uns eigene Motive, Logos oder sonstige Inhalte zur Verfügung, sicherst du zu, dass du zur Nutzung dieser Inhalte berechtigt bist und hierdurch keine Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Markenrechte oder Persönlichkeitsrechte) verletzt werden. Du stellst uns insoweit von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer rechtsverletzenden Nutzung der von dir bereitgestellten Inhalte gegen uns geltend gemacht werden, einschließlich der angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.
Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, erhältst du an von uns für dich erstellten individuellen Motiven lediglich ein einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht für den vertraglich vereinbarten Zweck (z. B. Druck auf den von uns gelieferten Merchandise-Artikeln). Eine weitergehende Nutzung, Bearbeitung oder Übertragung der Nutzungsrechte bedarf unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung.
Stellst du uns eigene Motive, Logos oder sonstige Inhalte zur Verfügung, sicherst du zu, dass du zur Nutzung dieser Inhalte berechtigt bist und hierdurch keine Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Markenrechte oder Persönlichkeitsrechte) verletzt werden. Du stellst uns insoweit von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer rechtsverletzenden Nutzung der von dir bereitgestellten Inhalte gegen uns geltend gemacht werden, einschließlich der angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.
Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, erhältst du an von uns für dich erstellten individuellen Motiven lediglich ein einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht für den vertraglich vereinbarten Zweck (z. B. Druck auf den von uns gelieferten Merchandise-Artikeln). Eine weitergehende Nutzung, Bearbeitung oder Übertragung der Nutzungsrechte bedarf unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung.
Wir speichern den Vertragstext (Bestelldaten und AGB) in unseren Systemen. Die AGB kannst du jederzeit auf dieser Website auf der Seite „AGB“ einsehen und speichern oder ausdrucken. Die konkreten Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht dauerhaft über das Internet abrufbar.
Nach Absenden deiner Bestellung erhältst du von uns eine Bestell- bzw. Auftragsbestätigung per E-Mail, in der die wesentlichen Vertragsdaten noch einmal zusammengefasst sind. Bitte bewahre diese E-Mail auf. Bei individuellen Merchandise-Aufträgen erhältst du das verbindliche Angebot und die Auftragsbestätigung ebenfalls in Textform (in der Regel per E-Mail).
Nach Absenden deiner Bestellung erhältst du von uns eine Bestell- bzw. Auftragsbestätigung per E-Mail, in der die wesentlichen Vertragsdaten noch einmal zusammengefasst sind. Bitte bewahre diese E-Mail auf. Bei individuellen Merchandise-Aufträgen erhältst du das verbindliche Angebot und die Auftragsbestätigung ebenfalls in Textform (in der Regel per E-Mail).
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gegenüber Verbraucher:innen gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen hierdurch der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts nicht entzogen wird.
Ist der/die Besteller:in Kaufmann/-frau, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und dir unser Geschäftssitz.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.
Informationen zum Datenschutz findest du in unserer Datenschutzerklärung auf der Seite „Datenschutz“, Informationen zur Anbieterkennzeichnung im Impressum.
Ist der/die Besteller:in Kaufmann/-frau, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und dir unser Geschäftssitz.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.
Informationen zum Datenschutz findest du in unserer Datenschutzerklärung auf der Seite „Datenschutz“, Informationen zur Anbieterkennzeichnung im Impressum.
